Energieagentur Ebersberg - München

Bürgerentscheid

Wir alle wollen unsere Heimat und unsere Lebensgrundlagen bewahren, Natur und Klima schützen, zwei Seiten einer Medaille.
 
Der Landkreis Ebersberg hat sich sehr anspruchsvolle Ziele für den Klimaschutz gesetzt. Dazu gehört auch der maßvolle Ausbau der Windenergie.
 
 
Wir wollen unseren regionalen Beitrag für ein gesundes Klima leisten: global denken – lokal handeln! 
Seit über einem Jahrzehnt diskutieren wir nun im Landkreis sehr intensiv und leidenschaftlich darüber, ob im Ebersberger Forst maximal fünf Windräder realisiert werden sollen oder nicht. Der Kreistag hat 2020 unter intensiver Abwägung aller Gesichtspunkte mit sehr breiter Mehrheit „Ja" dazu gesagt. Er hat diese Entscheidung aber auch unter den Vorbehalt der Zustimmung der Bevölkerung gesetzt. 
 
Wir wollen diese wichtige Zukunftsentscheidung gemeinsam mit Ihnen auf ein breites demokratisches Fundament stellen. Der Bürgerentscheid zur Windenergie im Ebersberger Forst ermöglicht Ihnen die basisdemokratische Teilhabe. Nutzen Sie die Chance, sich jetzt umfassend zu informieren und geben Sie am 16. Mai Ihre Stimme für Ihre ganz persönliche Zukunftsvision ab!

Robert Niedergesäß, Landrat

Ablauf des Bürgerentscheides

Am 16. Mai findet im Landkreis Ebersberg ein Bürgerentscheid zur Windenergie im Ebersberger Forst statt.
Der Kreistag des Landkreises Ebersberg hat beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger zu diesem zentralen Klimaschutzprojekt zu befragen (siehe dazu auch den Kreistagsbeschluss vom 27.01.2020 in der Rubrik „Landschaftsschutzgebiet").
 
Die Fragestellung im Bürgerentscheid lautet wie folgt: 
 
"Sind Sie dafür, dass der Landkreis Ebersberg zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzes und zur Förderung der Landschaftspflege die ihm zur Verfügung stehenden grundstücksrechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um darauf hinzuwirken, dass im Ebersberger Forst maximal fünf Windräder errichtet werden?"
 
Sie können die Frage mit "Ja" oder "Nein" beantworten.
Der Ebersberger Kreistag hat in seiner Sitzung am 15.03.2021 beschlossen, dass der Bürgerentscheid „Windkraft im Ebersberger Forst" als reine Briefabstimmung durchgeführt wird, Urnenabstimmungslokale am 16. Mai 2021 werden in den Gemeinden nicht eingerichtet. Die dafür erforderliche gesetzliche Grundlage hat der Bayerische Landtag am 16.03.2021 bekannt gemacht, sie ist am 17.03.2021 in Kraft getreten.
 
Alle Stimmberechtigten bekommen spätestens 21 Tage vor dem Abstimmungstag die Unterlagen für die Briefabstimmung zugeschickt.  

Stimmberechtigt sind alle Personen,
  • die am Abstimmungstag Unionsbürger sind,
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • sich seit mindestens zwei Monaten im Landkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten
  • nicht vom Abstimmungsrecht ausgeschlossen sind
Abstimmungstag ist Sonntag, der 16. Mai 2021 die Abstimmungsunterlagen müssen bis spätestens 18.00 Uhr bei der jeweiligen Gemeinde abgegeben werden.
 
Der Bürgerentscheid findet auf Grundlage eines Kreistagsbeschlusses vom 26. Oktober 2020 statt.
Im März 2021 wurde zudem der Beschluss gefasst, dass der Bürgerentscheid ausschließlich als Briefabstimmung durchgeführt wird.